Podcast: Die Entscheidung Blamage für den Staat | NPD, AfD und das Parteiverbot | (1/4)

Blamage für den Staat | NPD, AfD und das Parteiverbot | (1/4)
Host: Christine Auerbach, Reporter: Thies Marsen

Nur drei Mal hat man in Deutschland seit dem zweiten Weltkrieg versucht, eine Partei zu verbieten. Das letzte Mal die rechtsextreme NPD. Parteiverbotsverfahren sind umstritten und kompliziert. Das Verbotsverfahren gegen die NPD scheitert beim ersten Anlauf, noch bevor es richtig begonnen hat. Der Grund: Der Verfassungsschutz hatte zu viele Spitzel in der Parteiführung platziert. Die Details, die während des Verfahrens ans Licht kommen, sind wie aus einem schlechten Spionagethriller und eine Blamage für den Staat. Ursula Knapp hat diese Blamage als Gerichtsreporterin mitverfolgt. Stephan J. Kramer, derzeitiger Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, sagt: "Wir haben daraus gelernt." Die NPD aber, die profitiert damals davon. Erstmal… was bedeutet all das heute für die Diskussion um ein Verbotsverfahren gegen die AfD?