Kritik an Anklage des Internationalen Strafgerichtshofs gegen Netanjahu

Washington: US-Präsident Biden hat den Antrag auf Haftbefehle gegen israelische Spitzenpolitiker als empörend bezeichnet. In einer Mitteilung heißt es, der Antrag stelle eine Gleichwertigkeit mit Hamas-Führern her, diese sei nicht gerechtfertigt. Ähnlich äußerte sich auch Österreichs Bundeskanzler Nehammer: Dass die Anführer der Terrororganisation Hamas in einem Atemzug mit einem demokratisch gewählten Staatsoberhaupt genannt werden, sei nicht nachvollziehbar. Der Ankläger am Internationalen Strafgerichtshof hatte einen Haftbefehl wegen mutmaßlicher Verbrechen gegen die Menschlichkeit gegen Israels Regierungschef Netanjahu und Verteidigungsminister Galant beantragt, ebenso für drei ranghohe Hamas-Vertreter.

BAYERN 2-Nachrichten 20.05.2024 20:00

Assange darf weiter juristisch gegen drohende US-Auslieferung vorgehen

London: Wikileaks-Gründer Assange darf Berufung gegen seine drohende Auslieferung in die USA einlegen. Das hat der Londoner High Court entschieden. Der 52-jährige gebürtige Australier ist wegen Spionage in 17 Fällen und des Vorwurfs des Computermissbrauchs angeklagt, weil er vor fast 15 Jahren auf seiner Enthüllungsplattform Wikileaks eine Reihe von geheimen US-Dokumenten veröffentlicht hat. Die Richter hatten die Entscheidung Ende März zunächst vertagt und Zusicherungen aus den USA gefordert. Diese überzeugten das Gericht jedoch nicht. Bei den heutigen Beratungen ging es vor allem um die Frage, ob Assange nach einer Auslieferung in die USA die Todesstrafe droht.

BAYERN 2-Nachrichten 20.05.2024 19:00

Iranischer Vize übernimmt vorerst Amtsgeschäfte

Teheran: Nach dem Tod des iranischen Präsidenten Raisi bei einem Hubschrauber-Absturz steht dem Iran eine Zeit der innenpolitischen Unsicherheit bevor. Das geistliche Oberhaupt des Landes, Chamenei, hat die Amtsgeschäfte vorläufig an Vizepräsident Mochber übertragen, auch ein neuer Interims-Außenminister wurde ernannt. In den nächsten 50 Tagen muss nun ein neuer Präsident gewählt werden. Mochber soll hierfür mit Legislative und Judikative die Präsidentschaftswahl organisieren. Chamenei hatte der Bevölkerung bereits gestern versichert, dass es sich über den Fortgang der Staatsgeschäfte "keine Sorgen" machen müsse. Er rief nach Raisis Tod eine fünftägige landesweite Trauerzeit aus. Die Trauerfeierlichkeiten sollen morgen beginnen.

BAYERN 2-Nachrichten 20.05.2024 19:00

Landesregierung warnt vor erneutem Regen im Saarland

Saarbrücken: Die saarländische Landesregierung warnt vor neuen Regenfällen morgen früh. In einer Mitteilung der Staatskanzlei heißt es, erneute Überflutungen seien nicht auszuschließen, auch wenn die Prognosen aktuell nicht von einer Wiederholung der Situation vom Wochenende ausgehen. Ministerpräsidentin Rehlinger mahnte die Bevölkerung zur Wachsamkeit. In Rheinland-Pfalz wird ebenfalls kein starkes Hochwasser mehr erwartet, allerdings könne es punktuell zu höheren Pegelständen kommen. Die Einsatzkräfte setzten die Aufräumarbeiten fort. Zahlreiche Keller mussten noch freigepumpt werden, viele Menschen schafften Sperrmülll aus den von Hochwasser betroffenen Gebäuden.

BAYERN 2-Nachrichten 20.05.2024 17:00

Scholz ruft Menschen zum Engagement für Demokratie auf

Berlin: Bundeskanzler Scholz hat anlässlich der Feierlichkeiten zu 75 Jahren Grundgesetz die Bürgerinnen und Bürger des Landes aufgerufen, sich für die Demokratie zu engagieren. In seinem Video-Podcast "Kanzler kompakt" sagte er, unsere demokratische Ordnung habe sich bewährt. Sie werde auch in den nächsten 75 Jahren davon leben, dass sich aktive Bürgerinnen und Bürger für die Republik, die Demokratie engagieren. Es gehe nicht nur darum, in Vereinen, Organisationen und demokratischen Parteien des Landes aktiv zu sein, sagte Scholz, sondern auch darum, sich im Alltag ganz einfach mit Respekt zu begegnen.

BAYERN 2-Nachrichten 20.05.2024 17:00

London fordert Mautschulden in Millionenhöhe von Botschaften

London: Die städtischen Verkehrsbetriebe warten weiter auf Millionenbeträge an Mautgebühren von ausländischen Botschaften. Wie Transport for London mitteilte, stehen noch immer umgerechnet 168 Millionen Euro aus, die für Fahrten in der Innenstadtzone angefallen sein sollen. Die Auslandsvertretungen argumentieren, dass sie von Steuern befreit sind.

BAYERN 2-Nachrichten 20.05.2024 20:00

Japan schränkt Tourismus am Fuji ein

Tokio: Angesichts eines Besucheransturms und zunehmender Vermüllung hat Japan Regeln für die Besteigung des Vulkans Fuji aufgestellt. Die zuständige Präfektur teilte mit, künftig müssten Kletterer im Voraus reservieren und eine Gebühr entrichten. Pro Tag sind außerdem nur noch 4.000 Bergsteiger erlaubt. Die Regeln gelten von Juli bis September für alle, die über die beliebteste Route den Gipfel erklimmen wollen.

BAYERN 2-Nachrichten 20.05.2024 20:00

Fußballerinnen des FC Bayern schlagen Hoffenheim

Sinsheim: Die Fußballerinnen des FC Bayern München haben nach einer Saison ohne Niederlage die Meisterschale entgegengenommen und den zweiten Titel in Serie gefeiert. Das Team von Trainer Alexander Straus setzte sich am letzten Bundesliga-Spieltag in Hoffenheim mit 4:1 durch. Damit haben die Münchnerinnen alle elf Spiele der Rückrunde gewonnen und die ganze Saison über keine Niederlage kassiert. Nürnberg besiegte Duisburg 2:1.

BAYERN 2-Nachrichten 20.05.2024 18:00

Nachts teils klar, teils wolkig; Tiefstwerte 9 bis 15 Grad

Das Wetter in Bayern: Sonnig oder locker bewölkt, an den Alpen vereinzelt Schauer und Gewitter. In der Nacht im Norden meist klar, in Alpennähe können am Morgen erste Tropfen fallen. Tiefstwerte 15 bis 9 Grad. Morgen im Norden und Osten zunächst noch sonnig, sonst bewölkt und später von Süden her Regen und teils kräftige Gewitter. Am Mittwoch und Donnerstag ähnlich. Höchstwerte 15 bis 23 Grad.

BAYERN 2-Nachrichten 20.05.2024 18:00

Quelle: BR-Nachrichtenredaktion