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Grüne beschließen 15-Punkte-Plan
Die Grünen-Spitze hat sich auf einen
15-Punkte-Katalog gegen Rechtsextremis-
mus einschließlich der in Teilen
rechtsextremen AfD verständigt.
Gefordert wird in dem Papier, das dem
ARD-Hauptstadtstudio vorliegt, unter
anderem eine Task Force. Diese soll
Erkenntnisse der Verfassungsschutzämter
aus Bund und Ländern über die AfD und
ihre Jugendorganisation zusammenführen.
Ziel sei es, den Sicherheitsbehörden
kontinuierlich Material zur Verfügung
zu stellen, um ein mögliches Verbot ab-
zuwägen, heißt es in dem Papier weiter.
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